Schlagwortarchiv für: Kreistag
Bericht aus der Kreistagssitzung: „Angespannte Haushaltslage im Landkreis Osnabrück“
(SW) Hohe Inflationsraten, internationale Krisen, eine schwache Konjunktur – das sind Faktoren die sich auch auf die Finanzlage der Kommunen im Landkreis Osnabrück auswirken. Zugleich steigen in vielen Bereichen die Kosten. Kein Wunder, dass die Haushaltslage in den Städten und Gemeinden angespannt ist. Betroffen davon ist auch die Finanzplanung des Landkreises Osnabrück, denn der finanziert sich und seine Ausgaben...
Bericht aus der Kreistagssitzung: Thema „Vorfall in der Ausländerbehörde“
(SW) Zum ersten Mal in diesem Jahr tagte am Montag, 11.03.2024, der Kreistag. Die Liste der Tagesordnungspunkte war lang, besonders intensiv wurde die schwierige Haushaltslage des Kreises debattiert. Ein weiteres Thema war der sogenannte „Vorfall in der Ausländerbehörde“. Gemeint ist damit die Unterschlagung von Gebühren durch eine ehemalige Mitarbeiterin der Ausländerbehörde des Kreises. Es geht dabei um einen aktuellen...
Bericht aus der Kreistagssitzung: Thema „Kindergarteneingangsuntersuchungen“
(SW) Die Lebensbedingungen von Kindern sind ganz unterschiedlich sein, abhängig vom Elternhaus, der Wohnlage und weiteren Faktoren. Um insbesondere benachteiligte Kinder besser fördern zu können, wollte bei der Kreistagssitzung am vergangenen Montag die SPD/UWG-Gruppe einen Antrag beschließen lassen. „Gleiche Startchancen für alle Kinder mithilfe von Kindergarteneingangsuntersuchungen“ hieß der. Aktuell gibt es solche...
Vier Corona-Gegner wegen versuchter Nötigung vor Gericht
(Nat) Weil ihnen die Corona-Politik von Stadtrat und Kreistag nicht passte, müssen sich ab heute vier Corona-Gegner wegen versuchter Nötigung vor dem Osnabrücker Landgericht verantworten. Sie sollen vor zwei Jahren einen Brief an 53 Kreistags- und 2 Stadtratsmitglieder geschickt haben, um auf sie Druck auszuüben...
AfD Fraktion im Osnabrücker Kreistag aufgelöst
(AM) Die AFD-Fraktion im Osnabrücker Kreistag hat sich nach Presseberichten aufgelöst, da Tanja Bojani aus der Fraktion ausgetreten ist. Bisher bestand die Fraktion aus zwei Personen: Fraktionschef Marcel Queckemeyer und Tanja Bojani. Da nun nur noch ein Mitglied in der Fraktion verbleibt, ist diese automatisch aufgelöst. Bojani will trotz Austritt ihr kommunales Mandat behalten. Sie hatte bereits 2018 die AfD verlassen und war zur Linkspartei gewechselt, kehrte jedoch 2021 zur AfD zurück, bevor sie nun erneut ausgetreten ist.
Heute letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause
(SW) Heute trifft sich der Kreistag des Landkreises zur letzten Sitzung vor der Sommerpause. Unter anderem geht es um die Situation in der Pflege, die Entwicklung der Schullandschaft, den Breitbandausbau und das Thema Mobilität. Auch hatte der ADFC e.V. den Kreistag in einem Antrag dazu aufgefordert, ein Radverkehrskonzept...
Landkreis will Comeniusschule erhalten
(AA)Der Landkreis Osnabrück will die Comeniusschule Georgsmarienhütte erhalten. Dafür hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung beschlossen den Förderschwerpunkt der Schule zu ändern. Bislang ist...
Kreistag beschließt Haushalt mit 1 Million Euro Minus
(AA)Mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen, FDP und CDW hat der Osnabrücker Kreistag den Haushalt für das laufende Jahr mehrheitlich beschlossen. Nach den Haushaltsverhandlungen im Landkreis bleibt ein geplantes Minus von 1 Million Euro. Im Haushaltsentwurf der...
Landkreis erwartet Minus bei Rekordhaushaltsvolumen
(AA)Der Osnabrücker Kreistag hat sich gestern zu seiner letzten Sitzung des Jahres getroffen. Thema war auch der Haushalt für das kommende Jahr. Dieser wurde bei der Sitzung eingebracht. Die Verwaltung...
Letzte Kreistagssitzung des Jahres
(AA)Der Osnabrücker Kreistag trifft sich heute zur letzten Sitzung des Jahres. Themen auf der Tagesordnung sind unter anderem die Einbringung des Haushalts für das kommende Jahr, Zielsetzung beim Klimaschutz und auch Sonderzuweisungen von Bund und Land zur Bewältigung der sogenannten „Ukraine-Krise“. Die...
Kreistag: Situation von Geflüchteten Thema
(AA)Der Osnabrücker Kreistag hat sich gestern zur seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause getroffen. Ein Thema waren aktuelle Zahlen von Geflüchteten in der Region, die Landrätin Anna Kebschull in einem Verwaltungsbericht vorstellte. Demnach sind etwa...
Erhebliches Haushaltsdefizit
(AA)Der Landkreis Osnabrück hat ein erhebliches Haushaltsdefizit. Wie aus der gestrigen Sitzung des Kreistages hervorgeht, beläuft sich das Defizit auf 18 Millionen Euro. Auch die Neuverschuldung ist sehr hoch, sagt...