Schlagwortarchiv für: CDU

SCFE

„Stadtbild“ – Streit um die Worte des Kanzlers

(DB) Seit Bundeskanzler Friedrich Merz den Begriff „Stadtbild“ verwendet hat, reißt die Kritik nicht ab – auch aus den eigenen Reihen der CDU. Die Äußerung hat eine bundesweite Debatte ausgelöst, von der Online-Petition...
© OS-Radio 104,8

Weniger Straftaten In Stadt und Landkreis Osnabrück

(LR) In Stadt und Landkreis Osnabrück hat es 2024 rund sieben Prozent weniger Straftaten als im Jahr zuvor gegeben. Jedoch ist die Zahl der Messerangriffe im Landkreis Osnabrück auf dem zweithöchsten Stand seit 2014. Weiterhin gebe es viele Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste...

CDU Niedersachsen für Handyverbot an Schulen

(LR) Auf ihrem Landesparteitag hat die CDU Niedersachsen in Osnabrück einen Leitantrag zur Bildungspolitik verabschiedet. Darin fordert die Partei unter anderem verbindliche Sprachtests für Vierjährige, die Möglichkeit von Aufnahmetests an Gymnasien und ein generelles Handyverbot an Schulen bis zur Oberstufe...
Friedrich Merz © Laurence Chaperon

Bundeskanzler Friedrich Merz lehnt Steuererhöhungen für Mittelstand ab

(LR) Auf dem Landesparteitag der CDU Niedersachsen in Osnabrück hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Vorstoß der SPD zu höheren Steuern für den Mittelstand zurückgewiesen. Unter seiner Führung werde es eine Erhöhung der Einkommenssteuer für die mittelständischen Unternehmen in Deutschland nicht geben...

Junge Union Osnabrück spricht sich gegen Anerkennung Palästinas als Staat aus

(LR) Die Junge Union Osnabrück fordert Palästina international nicht als Staat anzuerkennen. Vorher müsse es ein Ende der Hamas-Herrschaft in den palästinensischen Gebieten geben, so die Jugendorganisation. Die Forderungen nach einer Anerkennung Palästinas kommen für die Junge Union zu früh...

Osnabrücker CDU begrüßt Investitionspaket der Landesregierung

(LR) Die Osnabrücker CDU-Ratsfraktion begrüßt das neue Investitionspaket der niedersächsischen Landesregierung. Mit diesem 600-Millionen-Euro-Paket sollen Kommunen ihre Investitionen ohne kommunalen Eigenanteil finanzieren können...

Junge Union Osnabrück fordert Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Osnabrück

(LR) Die Junge Union Osnabrück-Stadt fordert unter anderem eine Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Osnabrück, um Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Dafür müssten die hohen Energiepreise gesenkt und die Bürokratie abgeschafft werden, um dem Fachkräftemangel gegenzusteuern...
© OS-Radio 104,8

Osnabrücker Stadtrat stimmt für private medizinische Hochschule

(LR) Der Osnabrücker Stadtrat hat für die Pläne einer privaten medizinischen Hochschule in Osnabrück gestimmt. Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hatte zuvor bereits den Plänen und der Investition von fünf Millionen Euro in das Projekt zugestimmt...
© OS-Radio 104,8

CDU beendet Zusammenarbeit mit Grünen und FDP im Kreistag

(LR) Die CDU hat ihre Koalition mit den Grünen und der FDP im Kreistag beendet. Die sogenannte „Jamaika-Koalition“ gab es im Kreistag im Landkreis Osnabrück seit 2022. Grund für die Aufkündigung des Bündnisses waren unter anderen die verschiedenen Pläne zur Kreishaussanierung...
© OS-Radio 104,8

Mahnwache für in Osnabrück getötete Frau

(LR) In Osnabrück ist am Donnerstagnachmittag eine Mahnwache für die am Montag getötete Frau und für alle von Gewalt betroffenen Frauen. Das Autonome Frauenhaus in Osnabrück will damit auf das Thema Femizide aufmerksam machen...
© Stadt Georgsmarienhütte

CDU für Bekämpfung invasiver Arten im Landkreis

(LR) Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich für eine Bekämpfung invasiver Arten im Landkreis ausgesprochen. Die schnell wachsende Zahl von Mader und Nutria, einer Biberratte, richte große Schäden an Uferböschungen an und gefährde Hochwasserschutzanlagen...
© Stadt Osnabrück/Constantin Binder

Iburger Straße in Osnabrück soll zweispurig werden

(LR) Die Ratsmehrheit aus Grünen/SPD/Volt will, dass die Iburger Straße zweispurig für Autofahrer wird. Die zweite Spur sollen sich in Zukunft Busse und Fahrräder teilen. Außerdem wolle die Mehrheitsgruppe Tempo 30 auf der Iburger Straße einführen, sobald das rechtlich möglich ist...