EU-Kommission: Geplanter Ausbau der A33-Nord bei Belm „gerechtfertigt“

(HG) Über den Ausbau der A33 Nord bei Belm wurde in der Vergangenheit schon viel gestritten. Jetzt hat sich die EU-Kommission wieder zu Wort gemeldet und gesagt: Sie hält den Ausbau der Autobahn trotz der Umweltbedenken für gerechtfertigt. Eine entsprechende Stellungnahme will sie heute veröffentlichen. Laut eines Berichts des NDR knüpfe sie ihre Zustimmung allerdings an Auflagen: Unter anderem soll ein Tempolimit von 100 Stundenkilometern gelten und gleichzeitig das Naturschutzgebiet um 26 Hektar wachsen. Die Entscheidung der Kommission sei für die Behörde zwar nicht rechtlich bindend, sie wäre aber bei einer Entscheidung über den Autobahnausbau zu berücksichtigen.

Bürgerinnen und Bürger können die Stellungnahme ab sofort kommentieren. Hinweise und Einwendungen nimmt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr noch bis zum 30. November auf ihrer Internetseite entgegen.