Abgabe auf Einweg-To-Go-Verpackungen stößt auf Kritik

(SW) Die geplante Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer in Osnabrück stößt bei Wirtschaftsverbänden auf massive Kritik. Der Bundesverband der Systemgastronomie, der Verein Türkischer Dönerhersteller in Europa, Dehoga Niedersachsen sowie der Handelsverband Deutschland sprechen von zusätzlichen Kosten und mehr Bürokratie für Unternehmen und Verbraucher. Der Osnabrücker Stadtrat hatte die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen beschlossen. Die Abgabe soll ab dem Jahr 2027 erhoben werden. Dafür stimmten die Ratsfraktionen von SPD, Grünen und Volt. Nach Angaben der Stadtverwaltung soll nun ein konkretes Konzept zur Umsetzung der Verpackungssteuer erarbeitet werden. Als mögliches Vorbild gilt die Stadt Tübingen, in der bereits seit mehreren Jahren eine Abgabe auf Einweg-To-Go-Verpackungen erhoben wird. Die Einnahmen aus der Steuer werden auf rund eine Million Euro pro Jahr geschätzt. Sie sollen laut Berichten zur Gegenfinanzierung der geplanten Befreiung von Krippengebühren verwendet werden.