Schließungen bei Niels-Stensen | SPD fordert Krankenhausreform

(Nat) Wegen der geplanten Schließungen bei den Niels-Stensen-Kliniken fordert die SPD Tempo bei der Krankenhausreform. Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava kritisierte das veraltete System der Fallpauschalen. Das sind Fixbeträge, die Krankenhäuser pro erbrachter Leistung bekommen. Die geplante Reform soll nicht nur die erbrachte Leistung, sondern schon das Bereitstellen von Personal und Ausstattung bezahlen. Viele Kliniken kämen mit den Fallpauschalen finanziell nicht aus. Gava sagte: „Es darf nicht sein, dass Krankenhäuser aus rein wirtschaftlichen Gründen schließen.“ Er kritisierte, besonders Bayern blockiere die Reform seit Mai im Bundesrat.