Niedersachsen erwägt Corona-Übergangsregeln

(dpa)Niedersachsens Landesregierung erwägt, Corona-Übergangsregeln bis Anfang April zu erlassen. Hintergrund sei ein Entwurf des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes, welcher den Lädern Übergangsregeln bis zum 2. April ermöglichen würde, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» darüber berichtet.

Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte der dpa: «Wir werden jedes Instrument, das der Bund uns in der Pandemiebekämpfung ab dem 20. März noch lässt, nutzen. Wir prüfen aktuell, welche Maßnahmen nach der neuen Bundesgesetzgebung überhaupt noch zulässig sein werden.» Wie diese Übergangsregeln in Niedersachsen konkret aussehen könnten, ist somit noch nicht abzusehen.

Nach einem Bund-Länder-Beschluss sollen vom 20. März an bundesweit viele Corona-Schutzmaßnahmen entfallen. Der Entwurf der Bundesregierung für die künftigen Regeln stieß in Niedersachsen auf deutliche Kritik. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Mittwoch, die Länder würden zahlreiche Handlungsmöglichkeiten verlieren.

Ministerin Behrens betonte: «Klar ist, wir werden auch nach dem 20. März in bestimmten Lebensbereichen Regelungen wie Maske tragen und Testverpflichtungen aufrechterhalten.» Die Pandemie sei nicht vorüber. Das Virus bringe – insbesondere für alte und kranke Menschen – weiterhin eine große Gefahr mit sich.